(Un)rechtsstaat - Klingsieks Bilder- und Gedanken-Welt

Direkt zum Seiteninhalt

Hauptmenü:

(Un)rechtsstaat

Dies noch ...

Unrechtsstaat und Rechtsstaat

"Die DDR ist ein Unrechtsstaat." Dies betonten die Staaten der westlichen Welt immer und immer wieder. Und sie hatten recht!
Doch was ist ein Rechtsstaat?

Ich hab' da mal ein paar Fragen

In einem Rechtsstaat werden die Politiker* demokratisch gewählt und vom Volk bezahlt.
Warum aber verhalten sie sich undemokratisch und regieren ganz oft an den berechtigten Interessen ihrer Bürger vorbei?

Abgeordnete des Bundestages und der Landesparlamente sind nach GG ausschließlich ihrem Gewissen verantwortlich?
Warum ist dann Fraktionszwang nicht verfassungswidrig?

Demokratisch gewählte Politiker* machen vor der Wahl Versprechen, die sie nach der Wahl nicht halten.
Warum werden sie nicht wegen Betrugs belangt?

                                                                                                                                                                           Quelle: www.netzfrauen.org     

Warum dürfen solche Un-Demokraten eine demokratische Staatengemeinschaft regieren?

Politiker können Entscheidungen treffen, die Millionen an Steuergeldern verschwenden (Stichwort: Hauptstadtflughafen Berlin) oder sich negativ auf das Wohl der Bevölkerung und die Umwelt auswirken.
Jeder Normalbürger ist für sein Handeln und die sich daraus ergebenden Folgen verantwortlich - was gut und richtig ist!
Warum werden Politiker nicht für die Folgen ihres Handelns zur Verantwortung gezogen?


Politiker* treffen ganz bewusst Entscheidungen, die zum Schaden des Volkes, seiner Gesundheit und der Umwelt sind
(Stichwort: TTIP, CETA, TiSA).
Sind sie dumm oder korrupt?

Politiker* der westlichen Welt sind oft nur noch Marionetten eines mörderischen Kapitalismus und haben kein Rückgrat mehr.
Merken sie nicht, dass sie von übermächtigen Wirtschafts-Führern entmündigt und für dumm verkauft werden,
dass sie damit die Demokratie gefährden, die Umwelt zerstören und neuen Diktaturen Vorschub leisten?

Politiker* lassen ihre Arbeit oft von Lobbyisten machen oder sind selbst hochdotierte Berater.
Warum werden sie dann noch vom Volk bezahlt und nicht für die Vernachlässigung ihrer Aufgaben bestraft?

Immer mehr Bürgerinnen und Bürger müssen trotz jahrelanger oft harter Arbeit mit immer weniger Rente auskommen und viele leiden dann sogar unter Altersarmut.
Warum bekommen Politiker (auch wenn sie nicht den Anforderungen ihrer im GG vorgegebenen Aufgaben gerecht werden) schon nach einer Legislaturperiode eine satte Pension?

Wenn ich über all das nachdenke, frage ich mich:
Sind die Bundesrepublik Deutschland, die EU und andere westliche Demokratien wirklich noch Rechtsstaaten?
Und was sind Recht und Gerechtigkeit denn heute überhaupt?


"Sie haben viele Gesetze gemacht,
und die Reichen dürfen sie brechen,
die Armen aber nicht.
Sie nehmen das Geld der Armen und Schwachen
um die Reichen und Starken damit zu stützen!"

Sitting Bull, Indianerhäuptling (1831 -1890)


Im Land des Sitting Bull hat sich wenig verändert, auch wenn uns die USA immer als leuchtendes Beispiel vorgeführt wird.
Warum haben unsere Politiker nicht den Mut, sich gegen offensichtliche Ungerechtigkeiten zu wenden und ihren eigenen demokratischen Weg verantwortungs- und selbstbewusst zu gehen?

Der Unrechtsstaat DDR ist verschwunden - weil es das Volk so wollte!
Aber sind wir nicht längst wieder auf dem Weg in eine vor 25 Jahren abgeschaffte Zweiklassengesellschaft mit den Reichen, Einfluss-Reichen und Skrupellosen auf der einen Seite und den vielen ehrlichen und besorgten Bürgerinnen und Bürgern, die sich für Gerechtigkeit und die Bewahrung der Umwelt einsetzen, auf der anderen Seite?

Wenn unser Rechtsstaat nicht zum Unrechtsstaat werden soll,
brauchen wir wirkliche Gerechtigkeit, ehrliche Politiker und maßvolle Wirtschaftsführer!

Wenn nicht bald eine neue Moral, eine neue Ethik greift, geht der Rechtsstaat zugrunde
und uns droht wieder eine Diktatur,
wahrscheinlich eine Wirtschaftsdiktatur, die
(hoch bezahlte = korrupte)
politische Hampelmänner vor sich hertreibt!

Und meine letzte Frage:
Wer übernimmt dafür die Verantwortung?

Dies noch:


Was ich von
Politkern
wie übrigens von jedem anderen Menschen
- einschließlich Firmenchefs -
erwarte:

Ehrlichkeit Gerechtigkeit
Respekt vor anderen Menschen
und der Natur


Ich finde, mit dieser Forderung verlange ich nicht zu viel.

* Politiker und Konzern-Chefs, die diese normal-menschlichen Verhaltensweisen ehrlich
für sich in Anspruch nehmen können, sind von meiner Kritik ausgeschlossen.


Zurück zum Seiteninhalt | Zurück zum Hauptmenü